LIEBE ist die am höchsten schwingende, stärkste KRAFT des Universums, sie birgt in sich unbegrenzte MACHT:

LIEBE ist MACHT, die niemals missbraucht werden kann,

weil sie Missbrauch nicht kennt, nur LIEBT,

und Niemandem schaden würde.

Sie kennt keine Angst,

keinen Zweifel.

Sie kennt die Angst und auch die kleinen Ängste nicht. Sie hält nicht fest, sondern nimmt BEDINGUNGSLOS an und lässt gleichzeitig BEDINGUNGSLOS los.

Die Lieblosigkeit und Missachtung der Göttlichen Gebote sind DIE URSACHE dessen ,was auf diesem Planeten geschieht und deren Veröffentlichungen uns auf diesem Blog immer wieder vor Augen geführt werden.

Dienstag, 26. September 2017

Putin: Russland ist bereit, den Beweis zu zeigen ,dass US Hurrikane von Menschen gemacht wurden und werden ....


Es ist wirklich Zeit für die Welt, auf die Lügen und Manipulation aufzuwachen, aber Weihnachten? Wissenschaftler Michio Kaku hat schon so viel gesagt. Das ist nicht neu, es ist einfach nun mehr Bestätigung. ~ BP


Putin: Russland ist bereit, Beweis zu zeigen US Hurrikane sind Man-Made

23. September 2017
Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Datum genannt, an dem er behaupten will, dass die US-Regierung die jüngste Flut von Hurrikans, die große Teile der USA verwüsteten,
Wie ein Boxer, der in seiner eigenen Kraft zuversichtlich ist, beobachtete Putin Aufnahmen aus dem russischen Elektro-L No.1-Wetter-Satelliten - und hat seine Zeit gebeten und wartete auf den richtigen Moment, um mit seinen Erkenntnissen öffentlich zu gehen.
Entsprechend Kreml-Insidern, wird dieses Weihnachten Putin die Satelliten-Aufnahmen, die schlüssig beweist Hurrikan Irma und Harvey, sowie andere extreme Wetter beobachtet um die Vereinigten Staaten vor kurzem wurde von Menschen in den US-Geheimdienste entwickelt.
"Die Zerstörung, die durch diese Stürme verursacht wurde, wurde von dem tiefen Staat orchestriert, der wie am 9/11 dem amerikanischen Volk Leid und Schmerz zufügen wollte."
Die wahre Natur der US-Regierung wird auf der Welt inszeniert, was die Glaubwürdigkeit der Nation untergräbt.
Putin ist der einzige Weltführer, der bereit ist, die dunklen Kräfte der Neuen Weltordnung zu übernehmen und zu versuchen, sie zu besiegen.
Putins Behauptungen, dass die Hurrikane von Menschen gemacht wurden, können weit hergeholt werden, aber Geoengineering ist eine gut etablierte Praxis.
Einer der weltweit führenden Wissenschaftler Dr. Michio Kaku hat vor kurzem im Fernsehen zugelassen, dass die US-Regierung schon lange die Möglichkeit hatte, Hurrikane, Erdbeben, Tsunamis und große Stürme künstlich zu induzieren.
In einem von CBS ausgestrahlten Interview gab Dr. Kaku zu, dass die jüngsten "Man-made" -Hurrikane das Ergebnis eines Regierungswetter-Modifikationsprogramms gewesen sind, bei dem der Himmel mit Nanopartikeln und Stürmen besprüht und dann durch den Einsatz von "Lasern" aktiviert wurde "
Das Hochfrequenz-Aurorale Forschungsprogramm (HAARP) wurde Anfang der neunziger Jahre als Teil eines Ionosphärenforschungsprogramms gegründet, das gemeinsam von der US Air Force, der US Navy, der University of Alaska Fairbanks und der Defense Advanced Research Projects Agency ( DARPA).
HAARP ist in der Lage, das Wetter zu "waffen" und hat die Möglichkeit, Hurrikane, Dürren, Überschwemmungen und Erdbeben auszulösen.

Seit einiger Zeit geht mir schon durch den Kopf, dass Merkel noch als Lockvogel für die Wahl benötigt wurde. Das impliziert keinesfalls zwangsläufig, dass sie vom Parlament zur Kanzlerin gewählt werden muss. Vielleicht wird sie auch einfach so abserviert, wie sie es dank ihrer Freundlichkeit, mit vielen verdienten Leuten, die auf jeden Fall deutlich mehr auf der Pfanne haben als sie, getan hat. Besser verdient hat sie es mir absoluter Gewissheit keinesfalls! Lassen wir uns überraschen – gern würde ich sagen!

Bundestagswahl

Merkels Vermächtnis: Deutschland spielt nicht mehr in der Welt-Liga

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 24.09.17 03:56 Uhr
Die politischen Parteien in Deutschland haben den Übergang in die Moderne verpasst. Diese Entwicklung ist das Vermächtnis der Ära-Merkel, in der das Neue stets als Gefahr für einen idealisierten Status Quo verteufelt wurde.



Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht am 23.09.2017, einen Tag vor der Bundestagswahl, in ihrem Wahlkreis auf der Insel Rügen das Erntefest in Lauterbach (Mecklenburg-Vorpommern). (Foto: dpa)So kann man nur grinsen wenn man sauschlau ist!
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht am 23.09.2017, einen Tag vor der Bundestagswahl, in ihrem Wahlkreis auf der Insel Rügen das Erntefest in Lauterbach (Mecklenburg-Vorpommern). (Foto: dpa)
In früheren Jahren waren Bundestagswahlen für den britischen Economist oft einen Cover wert. Das hat sich geändert: Diesmal ziert ein chinesischer Panda-Bär das Cover. Die Bundestagswahl wird in einem kleinen Artikel auf Seite 22 abgehandelt – deutlich kleiner als der Konflikt um Katalonien.
Deutschland spielt im globalen Kontext nicht mehr die Rolle, die das Land noch unmittelbar nach der Wiedervereinigung gespielt hatte. Das liegt weniger an den wirtschaftlichen Daten, die wegen des „weichen“ Euro durchaus positiv sind. Es liegt an der Innovations-Verweigerung der deutschen Politik, welches sich in den kommenden Jahren noch rächen könnte.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . 
Die Innovations-Verweigerung findet auf mehreren Ebenen statt: Das zentrale Problem ist, dass Deutschland unter Angela Merkel der EZB-Rettungspolitik zugestimmt hat: Wegen der niedrigen Zinsen können auch Unternehmen weitermachen, die eigentlich längst nicht mehr wettbewerbsfähig sind. Weil die Unternehmen künstlich gestützt werden, nehmen sie innovativen Unternehmen die Möglichkeit, sich in einem fairen Wettbewerb auf dem Markt durchzusetzen. Die Folge: Die alten Unternehmen dümpeln vor sich hin, die neuen Unternehmen können nicht reüssieren.
Um die Staatsverschuldung niedrig zu halten, den Euro-Kurs zu drücken und so die Fiktion aufrechtzuerhalten, dass der Euro-Raum prima funktioniert, hat die Große Koalition unter Merkel den jungen deutschen Unternehmen die Luft genommen, die diese zum Atmen brauchen.
Nach drei Kanzlerperioden Merkels gibt es im Technologie-Bereich faktisch keinen einzigen deutschen Weltmarktführer. Es gibt nicht einmal einen europäischen Champion, weil im Schatten der falschen Geldpolitik der nationale Protektionismus blüht. Hinzu kommen externe Faktoren wie die Betrugsfälle der deutschen Automobilindustrie, die ähnlich gewirkt haben wie die geschenkten Kredite: Radikale Infragestellungen von Althergebrachtem konnten unterbleiben, weil man der Betrug als Turbo für den Profit fungierte. Toyota baute in derselben Zeit die erfolgreichsten Hybrid-Autos – und wird bei der sich abzeichnenden Auto-Wende besser dastehen als die europäische Konkurrenz.
Zugleich wurde der Industriestandort Deutschland heruntergewirtschaftet, etwa mit der sogenannten Energiewende: Deutschland ist heute faktisch als Industrieland nur noch funktionsfähig, wenn es Energie importiert. Dazu gehören Kernkraft, Öl und Gas. Die großen deutschen Energiekonzerne sind nur noch Schatten ihrer selbst und müssen sich den Launen der Politik unterwerfen, wie das Beispiel Nord Stream 2 zeigt. Viele Manager haben in der Ära Merkel vor allem dem Opportunismus gehuldigt, weshalb sie eine entsprechende Mitschuld an der schwachen Substanz trifft.
Die Innovations-Verweigerung fand aber auch in der Politik selbst statt. Merkel – und mit ihr alle anderen Parteiführer – sind Opfer ihrer selbst geschaffenen Echo-Kammern geworden: In Deutschland gibt es kaum Innovationen im Medien-Bereich. Es herrscht ein Duopol aus den von den Parteien kontrollierten öffentlich-rechtlichen Sendern und einigen großen „befreundeten“ Verlagen. In diesen Echo-Kammern wurde die globale Veränderung des politischen Zeitgeists von einer Nebelwand der moralischen Selbstgerechtigkeit verhüllt. So wurden markante Zäsuren nicht als das erkannt, was sie waren: Nämlich Änderungen der Rahmenbedingungen, die man beklagen kann, aber auf die man sich einstellen muss, wenn man in einer globalen Wirtschaft erfolgreich sein will.
Donald Trump tritt in der Definition seines Chefvordenkers Steve Bannon für den „wirtschaftlichen Nationalismus“ ein. Der Austritt der Briten aus der EU geht in dieselbe Richtung: Theresa May sagte dieser Tage in Florenz, dass die Briten mit ihrem Votum vor allem eines wollen: Ihr Schicksal selbst bestimmen und ihre Souveränität wiedergewinnen. Aus Ungarn und Polen kommt dieselbe Position, wenngleich mit etwas anderen Untertönen. Die BRICS-Staaten haben neulich bei ihrem Gipfel in Peking deutlich gemacht, dass sie mehr Gewicht in der globalen Weltordnung haben wollen. Der türkische Präsident Erdogan fährt einen stramm auf die nationalen Interessen ausgelegten Kurs. US-Präsident Trump sagte vor den UN, dass die Zukunft der Vereinten Nationen im Zusammenwirken von souveränen Nationen liegen wird. Russlands Präsident Putin sagte, dass sich heute leider nur noch wenige Nationen ihre Souveränität leisten können. China praktiziert den nationalen Egoismus seit jeher, und zwar als Staatsräson.
Es besteht also ein signifikanter Konsens, dass der Erfolg eines jeden einzelnen Staates in einer neuen Weltordnung maßgeblich davon abhängen wird, wie sehr er sich gegen andere behaupten kann. Die Bedeutung internationaler und supranationaler Gremien dürfte abnehmen.
Dazu gehört auch wesentlich die Frage der Kriege und ihrer Folgen. Deutschland hat unter Merkel hier keine angemessene Rolle gespielt: Im gesamten Wahlkampf wurde zwar wie außer Rand und Band über die Flüchtlinge und die Migranten geschimpft – doch die entscheidenden Ursachen, nämlich die unter aktiver deutscher Mitwirkung geführten Kriege sowie ein fortgesetzt ausbeuterisches globales Finanz-Regime – wurden von keiner einzigen Partei thematisiert. Das Schweigen zu den Kriegen ist ein sicheres Indiz, dass die deutsche Politik geschlossen davon ausgeht, in der Welt nicht selbstbestimmt handeln zu können.
Die zwei neuen Trends – Innovation durch Technologie und Wettbewerb der Nationen – werden in ihrer Summe die Moderne ausmachen. Wegen der rapiden technologischen Veränderungen kann der Zeitraum dafür sehr kurz sein. Die Veränderungen werden beschleunigt erfolgen, wenn die EZB und die anderen Zentralbanken den geldpolitischen Ausnahmezustand aufheben.
Für Deutschland gibt sich der ernüchternde Befund, dass keine einzige der politischen Parteien in dieser Hinsicht auf der Höhe der Zeit ist. Das ist nicht die Schuld von Angela Merkel, weil ja niemand die anderen Parteien gehindert hat, es besser zu machen. Dennoch lautet das zentrale Vermächtnis der vielen Jahre der Ära Merkel: Die politischen Eliten in Deutschland haben sich in einer Art Selbstaufgabe auf ihre folkloristische Funktionen zurückgezogen und sich damit abgefunden, dass sie zwar mitspielen dürfen, aber nicht gestalten können.
Die radikale Veränderung, die die technologische Moderne für Wirtschaft, Politik und Nationen bringt, wollen sie nicht wahrhaben. Damit treffen sie in weiten Teilen auch das Lebensgefühl ihrer Klientel: Die Rentner sind die größte Wählergruppe. Sie wollen, dass vor allem für sie alles so bleibt wie es ist. Ihre Verlust-Ängste fängt die AfD am besten ab; das haben die anderen Parteien zu spät erkannt.
So wurde die Bundestagswahl 2017 zu einer Retro-Veranstaltung, die den Bedeutungsverlust Deutschlands in einer sich rapide ändernden Welt spiegelt.

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/wp-content/uploads/2017/09/94330466-600x396.jpg

Rücktritt von Merkel erforderlich


 
Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, 76351 Linkenheim-Hochstetten
 
 
Frau Prof. Dr. Karola Wille, Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks
Kopien an Multiplikatoren 
Sehr geehrte Frau Professor Wille,
in den gestrigen Sendungen des MDR wurde das eigentliche Thema der Bundestagswahl leider nicht erwähnt.
Deutschland befindet sich in einem Kulturkonflikt mit dem antisemitischen Islam. Mohammed, Vorbild eines jeden Moslem, hatte in Medina ein Judenpogrom veranstaltet. Islamische Funktionäre wollen in Deutschland herrschen, was sie teils durch Gewalt, teils durch Unterwanderung anstreben.
Frau Merkel hat den verfassungsfeindlichen Islam legitimiert und zum Bestandteil Deutschlands erklärt. Frau Merkel bemüht sich um die illegale Einwanderung von Millionen Moslems. Die innere Sicherheit hat Frau Merkel drastisch gesenkt. Frau Merkel will einen europäischen Bundesstaat im Stile der einstigen Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken.
"Populistisch" heißt "volksfreundlich" (populus = Volk). "Rechts" bedeutet abendländische Werte wie Wahrheit, Freiheit, Gerechtigkeit. Der NS-Staat war links. Der Islam ist keine Rasse, deshalb ist Islamkritik kein Rassismus. Die AfD ist die einzige Partei, die laut Grundsatzprogramm den demokratischen Rechtsstaat gegen die Diktatur des Islam verteidigt. Sachsen ist das klügste Bundesland. Allerdings müssen die Fehler der AfD überwunden werden.
Frau Merkel wird von drei Vierteln der Wahlberechtigten abgelehnt. Frau Merkel hat keinen Bündnispartner zur Regierungsbildung. Frau Merkel sollte zurücktreten.
Ich bemühe mich um die Verbreitung dieses Schreibens. Siehe auch www.fachinfo.eu/wille.pdf.
Mit freundlichen Grüßen
Hans Penner

Montag, 25. September 2017

Ein Spiegelbild nicht nur des "geistigen Dilemmas" ....Parasitäres Schizophrenes Psychopathen-tum in Hochkonjunktur

Deutschland nach, Österreich vor ... der Wahl

Deutschland hat´s hinter sich, die Wahl. In Österreich wird im Oktober gewählt. (weiter auf schnittpunkt2012.blogspot.co.at)



Der seltsame Tod Europas (staatsstreich.at)

Das Ende der Demokratie – wie wir sie kennen - Wer den folgenden Auszug gelesen hat, braucht sich über gar nichts mehr wundern. Wer immer noch glaubt, er lebe in einer Demokratie (die Macht geht vom Volke aus), der lebt fern jeglicher Realität. Passend dazu ein Zitat von Volker Pispers: „Demokratie heißt eben nicht die Macht in die Hände des Volkes zu legen. Demokratie heißt dem Volk das Gefühl zu geben, es habe eine Wahl.“ (krisenfrei.de)

Demokratie im Endstadium - Erbärmlich war das Bild, das der Bundestag in den letzten vier Jahren des Öfteren abgab (preussische-allgemeine.de)


So waschen die Medien Merkel rein (geolitico.de)

Der Fluch der schwarzen Witwe (journalistenwatch.com)

„Deutschland geht es gut“ – aber welchem? Eine veheerende Bilanz der 12-jährigen Merkel-Ära (michael-mannheimer.net)

Wie verschuldet ist die Republik? (andreas-unterberger.at)

Unterdrückung der Katalanen zeigt die diktatorische EU (alles-schallundrauch.blogspot.co.at)

Spanien: Katalonien-Berichterstattung (krisenfrei.de)

Norwegen hat 1.000.000.000.000 US-Dollar auf der hohen Kante (kleinezeitung.at)

Armes Amerika: Von Platz Eins fort an den Katzentisch! (goldseiten.de)

Hochsicherheitsflieger soll US-Regierung im Kriegsfall schützen (focus.de)

Erinnern an die Wahrheit über Vietnam (antikrieg.com)

Nordkorea droht mit Explosion einer Wasserstoffbombe im Pazifik (epochtimes.de)

H-Bombe über dem Pazifik - "Ringförmiger Tsunami": Experte erklärt Folgen des Bombentests, mit dem Kim droht (focus.de)

US-Drohgebärde: Russisches Außenamt warnt vor „Apokalypse“ - Die russische Außenministeriumssprecherin Maria Sacharowa hat vor einer „Apokalypse“ gewarnt, sollten die USA ihre Drohungen gegen Nordkorea wahrmachen. (sputniknews.com)

"Fahrverbot für Frauen wegen Viertelgehirn nötig" - In Saudi-Arabien hat ein Geistlicher das bestehende Fahrverbot für Frauen mit ihrem angeblich nur viertelten Gehirn gerechtfertigt. Wie Medien des ultrakonservativen Königreichs am Freitag berichteten, löste die Äußerung einen Sturm der Entrüstung aus. Mittlerweile ist dem Prediger Saad al-Hijri jegliche religiöse Aktivität in der südlichen Provinz Azir untersagt. (krone.at)

"Islam ist gut. Islamismus ist schlecht." Zehn Gebote für Moslems (andreas-unterberger.at)


Mecklenburg und die Eiserne Reserve - Es beginnt mit einem Zufall. Als der Militärische Abschirmdienst (MAD) bei Ermittlungen zum terrorverdächtigen Oberleutnant Franco A. Ende Juni die Kontaktdaten aus dem Handy eines Reserveoffiziers auswertet, staunen die Beamten nicht schlecht. (ostsee-zeitung.de)

Atomwaffenbasis bedroht Grönlands Umwelt - „Camp Century“, eine 1960 auf Grönland gebaute Station des US-Militärs, bereitet Umweltforschern Sorgen: Die Umgebung des Camps droht wegen des Klimawandels aufzutauen - inklusive gefährlicher Relikte aus dem „Kalten Krieg“. (orf.at)

Vor die Wand gefahren: E-Mobilität wird in Norwegen zu einem sehr großen Problem (pravda-tv.com)

Samstag, 23. September 2017

Schauen Sie doch mal bei dem YT-Kanal Gleichberechtigt vorbei, dort stehen ganz informative Videos parat:


 

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: 900 Milliarden für Merkels Flüchtlinge. Rentner sammeln Pfandflaschen


Nur am Rande,
wir kamen mit unseren sehr aufwendigen Modellrechnungen und Simulationen (unter Verwendung von umfangreichem Datenmaterial amerikanischer Auftraggeber) sogar auf noch höhere Kosten. Dabei ist zu berücksichtigen, dass fast alle dieser bereits in den Billionenbereich vordringenden Berechnung noch immer nicht alle Sekundärkosten, wie z.B. den unvermeidlichen und bereits massiv einsetzenden Braindrain, voll im Blick haben. Nimmt man das alles sauber mit und rechnet die Kosten auf beispielsweise die Mehrwertsteuer um, so müsste diese um sage und schreibe mindestens 20% angehoben werden, um sämtliche Kosten der Flüchtlingskrise zu decken.
[ LBW: Na na, man sollte DENEN jetzt nicht gerade noch aufs Pferd helfen, sprich: schlafende Hunde wecken ... !    ;-) ]
Mit dieser Menge Geld, welche dem deutschen Steuerzahler weggenommen wird, hätte das verlogene Merkelregime LOCKER 200.000.000 (in Worten: Zweihundertmillionen) Flüchtlinge in der Nähe ihrer Heimatländer dauerversorgen können.
Mit freundlichen Grüßen
T. Bodan



Lest, lesen Sie, wie es wirklich ist:




Wirtschaftsexperten befürchten Explosion der Flüchtlingskosten in den Billionenbereich
Für blankes Entsetzen bei deutschen Steuerzahlern dürften die zu erwartenden Kosten für die bisherige Flüchtlingskrise sorgen, die Dr. Wolfgang Bok, Dozent für „Strategische Kommunikation“ an der Hochschule Heilbronn und früherer Chefredakteur der „Heilbronner Stimme“, in einem Interview mit der renommierten „Neuen Zürcher Zeitung“ prognostiziert. Bei schätzungsweise zwei Millionen Zugewanderten bis Ende 2018 würden sich die lebenslangen Kosten für diese weitgehend integrationsunfähige Personengruppe auf mindestens 900 Milliarden Euro summieren, wie Bok einräumt. „Jeder einzelne der derzeit etwa 44,21 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland müsste demnach finanziell mit durchschnittlich 20.385 Euro für die Flutung unseres Landes mit Asylbewerbern einstehen – und das ist nur die Spitze des Eisbergs, wenn nicht unverzüglich die europäischen Außengrenzen hermetisch abgeriegelt und weitere Flüchtlingsströme aus Afrika und Asien unterbunden werden, wie es die AfD seit ihrer Gründung mit Nachdruck fordert“, erläutert der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Emil Sänze. „Allein die Einwohner Baden-Württembergs müssen fast 120 Milliarden Euro zu diesem Fass ohne Boden beisteuern, ohne dass jemand auch nur ansatzweise erklären kann, wie diese astronomische Unsumme letztlich erwirtschaftet werden soll. Bei einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen, beispielsweise durch den Familiennachzug, werden die Kosten in den Billionen-Bereich explodieren!“Die Schätzung in Höhe von 900 Milliarden Euro fußt auf einem Gutachten des Finanzwissenschaftlers Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen, der wegen des geringen Bildungsniveaus davon ausgeht, „dass jeder Flüchtling in seiner Lebenszeit per saldo 450.000 Euro kostet“. Bei einer Quote von 59 Prozent ohne Schulabschluss und zahllosen Analphabeten sind nur 13 Prozent der Flüchtlinge erwerbsfähig, und auch zumeist das nur als Hilfskräfte. Wegen der vielen zu erwartenden Langzeitarbeitslosen steht ein zusätzlicher Kostenanstieg zu befürchten. Für einen einzelnen unbegleiteten jugendlichen Migranten werden sogar bis zu 5000 Euro im Monat veranschlagt. Von einem „Segen“ für den deutschen Staat und die Stabilisierung seiner sozialen Sicherungsnetze könne schon lange keine Rede mehr sein, bestätigt Dr. Wolfgang Bok und unterstreicht damit zweifelsfrei sämtliche Positionen der AfD in Bezug auf Angela Merkels „Politik der offenen Grenzen“. Unter dem Firnis der ökonomischen Zufriedenheit würde es gewaltig „brodeln und rumoren“, wie es in dieser Heftigkeit noch nie feststellbar gewesen sei, hatte das auf so genannte Tiefeninterviews spezialisierte Rheingold-Institut ermittelt. „Es ist höchst unseriös von der Bundesregierung und den ‚Altparteien‘, die ‚Flüchtlingskrise‘ als ‚bewältigt‘ zu propagieren und als vermeintlich rechtes ‚Tabuthema‘ komplett zu ignorieren“, betont Emil Sänze. „Nach wie vor steht die Flüchtlingskrise und deren Folgen wie die bis zum Zerreißen gespannten sozialen Netze, die steigende Kriminalität und die offensichtliche Islamisierung bei den deutschen Bürgern ganz oben auf der Agenda der zu bewältigenden Probleme in Europa. Die Menschen wollen endlich Antworten auf ihre Fragen und praktikable Lösungsansätze für ihre Sorgen und Nöte. Pauschales Geschwätz wie ‚Der Islam gehört zu Deutschland‘ oder die Ankündigung eines Familiennachzugs für 390.000 Syrer helfen niemand weiter und verschärfen die Situation!“ Die wichtigsten Fragen, die die besorgten Menschen in Deutschland, aber auch den europa- und migrationskritischen EU-Mitgliedsstaaten umtreiben, stünden nach wie vor im Raum, ohne dass ein einziger Politiker einer Kartellpartei aus Angst vor den eigenen Bürgern eine verbindliche Antwort geben könne, so Sänze: „Die Bürger wollen wissen, wie viele Migranten aus kulturfremden Nationen sie noch aufnehmen sollen, warum abgelehnte und kriminelle Asylbewerber nicht konsequent abgeschoben werden und ob das bereits jetzt spürbare Chaos vielleicht erst der Anfang von dem ist, was uns noch bevorsteht?“


Freitag, 22. September 2017

BTW: Es tut sich was …


von N8Waechter
Womöglich werden viele Kenner des Nachtwächters gar nicht erwarten, dass dieser auch regelmäßig seine Runden in den lizenzierten LeiDmedien deutschsprachiger Hurenschreiber dreht, doch so ist es. Und was sich am sich soeben dem Ende neigenden 22.09. dort abspielt, ist in der Tat außergewöhnlich! Es macht mehr als deutlich den Anschein, als würde die Größte Kanzlerin […]

Massen Zuwanderung: Berlin hat bis heute nicht erklärt, auf welcher Rechtsgrundlage die Grenzöffnung stattfand


von aikos2309
Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags sehen eine unklare rechtliche Grundlage für die Grenzöffnung durch die Bundesregierung im Herbst 2015.
Die Juristen des Parlaments stellen laut eines Berichts der „Welt“ (Freitag) in einem Gutachten fest, dass die Bundesregierung bis heute nicht erklärt hat, auf welcher Rechtsgrundlage sie damals entschied.
Unter Verweis auf „Wesentlichkeitslehre“ und das „Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip“ sei der Gesetzgeber verpflichtet, „in grundlegenden normativen Bereichen“ alle wesentlichen Entscheidungen selbst zu treffen, argumentieren die Juristen der „Welt“ zufolge.
Die Frage, ob die Massenaufnahme der Flüchtlinge eine „wesentliche“ Entscheidung war, beantworteten die zur strikten Neutralität verpflichteten Wissenschaftler nicht explizit, schreibt die Zeitung.
Stattdessen verweisen sie aber auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Familiennachzug: Demnach „obliegt es der Entscheidung der Legislative ob und bei welchem Anteil Nichtdeutscher an der Gesamtbevölkerung die Zuwanderung von Ausländern ins Bundesgebiet begrenzt wird“.
Also hätte das Parlament sehr wohl entscheiden müssen, schreibt die „Welt“. Dies aber ist nie geschehen. Tatsächlich war die als „Grenzöffnung“ empfundene Massenaufnahme von Flüchtlingen am 4. September 2015 von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nur nach Rücksprache mit einzelnen Ministern erfolgt.
Auch nachträglich stimmte das Parlament nie darüber ab. Das Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste führt laut „Welt“ weiter aus, dass die Bundesregierung bisher keine Angaben über die rechtliche Grundlage ihrer Entscheidung gemacht habe (Massenmigration: Amerika und Australien machen dicht, Europa macht auf – Medien zeichnen falsches Bild vom Exodus).
Eigentlich hätten die aus dem sicheren Drittstaat Österreich kommenden Flüchtlinge an der Grenze abgewiesen werden müssen. Eine Ausnahme von dieser „Pflicht zur Einreiseverweigerung“ sei bei „Vorliegen einer entsprechenden Anordnung des Bundesministeriums des Inneren“ möglich.
Eine solche Anordnung gab es jedoch nicht. Auch das sogenannte Selbsteintrittsrecht, mit dem Deutschland Asylbewerber aufnehmen kann, die eigentlich in anderen Ländern bleiben müssen, ist nie von der Bundesregierung offiziell in Anspruch genommen worden.
Das Gutachten ist brisant, weil sowohl die FDP als auch die AfD angekündigt haben, nach einem möglichen Einzug in den Bundestag einen Untersuchungsausschuss zu Merkels Flüchtlingspolitik einzusetzen (Trotz Ablehnung in der Bevölkerung: Fast 400.000 Syrer sollen 2018 ihre Familien nach Deutschland holen dürfen (Videos)).
Doch auch die Linke dringt auf Aufklärung. Die Abgeordnete Sevim Dagdelen, auf deren Auftrag das Gutachten zurückgeht, sagte der „Welt“: „Die Kanzlerin sollte aus Respekt vor dem Bundestag dazu Stellung nehmen.“
Die Linke-Politikerin sagte weiter: „Es war richtig, 2015 Menschen zu helfen. Das Gutachten zeigt aber, wie bedenkenlos Merkel und Gabriel dabei vorgegangen sind und so am Ende die AfD gestärkt haben. Leider haben sie weder den Bundestag noch die Nachbarländer in den Entscheidungsprozess einbezogen.“
Merkel sagte in der vor ihrer Ausstrahlung in Lübeck aufgezeichneten Fernsehsendung "Wahlarena" vor zwei Wochen auf eine entsprechende Nachfrage hin: »Meine Haltung zu der Obergrenze ist ja bekannt, dass ich sie nicht will. Ich möchte sie nicht. Garantiert. Ich halte sie auch nicht für praktikabel.« (Migrationsströme drohen Europa zu destabilisieren)
Anzeige
Literatur:
Video:
Quellen: PublicDomain/epochtimes.de am 22.09.2017
Weitere Artikel:
aikos2309 | September 22, 2017 um 9:14 am | URL: http://wp.me/p5eM0T-jar