LIEBE ist die am höchsten schwingende, stärkste KRAFT des Universums, sie birgt in sich unbegrenzte MACHT:

LIEBE ist MACHT, die niemals missbraucht werden kann,

weil sie Missbrauch nicht kennt, nur LIEBT,

und Niemandem schaden würde.

Sie kennt keine Angst,

keinen Zweifel.

Sie kennt die Angst und auch die kleinen Ängste nicht. Sie hält nicht fest, sondern nimmt BEDINGUNGSLOS an und lässt gleichzeitig BEDINGUNGSLOS los.

Die Lieblosigkeit und Missachtung der Göttlichen Gebote sind DIE URSACHE dessen ,was auf diesem Planeten geschieht und deren Veröffentlichungen uns auf diesem Blog immer wieder vor Augen geführt werden.

Dienstag, 13. Februar 2018

u.a. mit einem Artikel vom 16.07.15, also genau bevor die Migrantenschwemme Europa und Deutschland überflutete. Interessante Rückschau vor diesem Hintergrund!


Betreff: «Deutschland ist zu gross für Europa»

Zitat:
Auf Dauer wird das sicher nicht funktionieren. Die Ausweitung der Geldbasis
durch die EZB geht einher mit einer grossen Vergemeinschaftung der Schulden;
Deutschlands Forderungen im Rahmen des europäischen Überweisungssystems
Target belie­fen sich Ende letzten Jahres bereits auf 907 Milliarden Euro.
Das ist die ­Forderung, die in den Büchern der Bundesbank steht, zuletzt
entstanden durch die Rückkäufe südeuropäischer Wertpapiere im Rest der Welt.
...
Macron will ja gar keine politische Union, er will eine Fiskalunion.
...
Macron wirkt ja offensichtlich auf ältere Damen attraktiv. Die Wahrheit ist,
dass Frau Merkel in ihn verliebt ist. Macron liebt aber nicht Frau Merkel,
sondern nur ihr Geld.
und
Dann wird uns Wladimir Putin so lange drangsalieren, bis die EU aus
aussenpolitischen Gründen auseinanderbricht, oder wir werden einen Rückfall
in nationale Währungen erleben, einschliesslich einer Wiedereinführung der
Deutschen Mark. Der europäische Konsens, wie er seit Anfang der
Fünfzigerjahre besteht, nämlich dass Deutschland in ein europäisches Ganzes
eingebettet werden muss, würde sich dann auflösen.
...
Strukturell, demografisch und wirtschaftlich ist Deutschland zu gross für
Europa - sowohl, um allein gelassen zu werden als auch in einem konföderalen
System, wie wir es jetzt haben. Das jetzige System funktioniert nicht mehr:
Die relative Grösse Deutschlands wird potenziert, wodurch das Land in Europa
sogar noch stärker dominiert als es dies hinsichtlich ­seiner
Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft ohnehin tun würde. Es ist, als würden
die USA als Konferenz von den 50 Gouverneuren geführt, und ein Staat wäre so
gross wie Texas, Kalifornien und New York zusammen. Das kann nicht
funktionieren.
...
Frankreich wiederum, so kommt es mir manchmal vor, betrachtet die EU vor
allem als Vehikel eigener Interessen.
Die Franzosen haben wie alle Mitglieder der Eurozone bereits ein sehr
grosses Stück Souveränität aufge­geben. Das haben sie nur getan, um
Deutschland einzubinden. Nun denken sie, man könne eine europäische Lösung
für Deutschland haben, aber eine französische für Frankreich. Das wird nicht
funktionieren, denn Frankreich ist nicht das Vereinigte Königreich, sondern
ein Staat, der 1940 militärisch zugrunde ging und mit einem entsprechenden
Trauma 1945 wieder aufstand.
Nach alledem: Normalerweise gibt es immer eine Alternative; aber in diesem
Fall ist der Ausstieg Deutschlands aus der EU und dem EURO alternativlos!!!
Die Alternative wäre, daß wir auf Dauer den französischen Größenwahn
finanzieren müßten, weil sie es uns nie verziehen haben und es uns auch
nicht verzeihen werden, daß sie Deutschland 1871 und 1945 unterlegen sind.
Das trifft auch für die junge Generation zu; wie ich bei meinen
Auslandsreisen immer feststellen kann.
Basler Zeitung
«Frau Merkel wird nie vor den Traualtar treten»
Der Ökonom Hans-Werner Sinn über Deutschlands Grosse Koalition, Frankreichs
Pläne für die Eurozone, eine EU ohne Briten und seine Zeit als
Sozialdemokrat.
«Die EU ist eine segensreiche Einrichtung»: Hans-Werner Sinn sieht sich
selbst als überzeugten Europäer.
«Die EU ist eine segensreiche Einrichtung»: Hans-Werner Sinn sieht sich
selbst als überzeugten Europäer. Bild: Keystone
Hansjörg Müller London 10.02.2018
BaZ: Herr Sinn, vor wenigen Tagen haben sich in Deutschland Union und
neuen Koalitionsvertrag geeinigt. Sie dürften mit dem Ergebnis kaum
zufrieden sein...
Hans-Werner Sinn: Die neue Koalition verwechselt Politik mit dem Schreiben
eines Wunschzettels. Hier wird das Geld der Steuerzahler mit dem Füllhorn
ausgeschüttet, und man glaubt, dadurch würde Wachstum entstehen. Das
Gegenteil ist der Fall. Sorgen macht mir, dass man den europäischen
Investitionsfonds ausweiten will, der ja ein gemeinschaftlich abgesicherter
reiner Schattenhaushalt ausserhalb der Schuldenschranken ist. Auch finde ich
es ­problematisch, dass man mit einer verschärften Entsenderichtlinie offen
für Protektionismus am Arbeitsmarkt votiert hat und nun sogar europaweite
Mindestlöhne will, um die nicht mehr wettbewerbsfähigen Arbeitnehmer in den
mediterranen Ländern und in Frankreich zu schützen. Und dass
Schulz sogar geprahlt hat, die Zeit der Spardiktate sei vorbei, schlägt dem
Fass den Boden aus.
Haben wir es mit einem Primat der Politik über die Wirtschaft zu tun?
Die Politiker behaupten und fordern das immer. Das ist für mich das Gleiche
wie das Primat des Architekten über den Statiker oder der Zauberei über die
Naturgesetze.
Der französische Präsident
Emmanuel Macron will ja einen eigenen Haushalt, ein eigenes Parlament sowie
einen Finanzminister für die Eurozone. Gibt Merkel ihm jetzt im Wesentlichen
nach?
Sie hat ja schon angekündigt, einem europäischen Währungsfonds zuzustimmen
und mehr Geld nach Brüssel zu schicken. Merkel muss Macron nachgeben, weil
sie ihn für die Lösung des Flüchtlingsproblems braucht. Sie benötigt seine
Zustimmung zu einem Verteilungsschlüssel.
Also ist Deutschland durch Merkels Flüchtlingspolitik erpressbar geworden?
Das ist ein hartes Wort, aber zumindest ist Deutschland mehr denn je auf die
anderen angewiesen. Auch beim Brexit kann
Merkel es sich nicht leisten, eine Position zu vertreten, die von der
französischen abweicht. Das macht es unmöglich, den Briten entgegenzukommen.
Im März könnte auch Italien eine neue Regierung erhalten. Anfang 2017 sagten
Sie, die Wahrscheinlichkeit, dass Italien dauerhaft im Euro bleibe, sinke
von Jahr zu Jahr. Ist sie seither weiter gesunken?
Ja. Matteo Renzis Partito Democratico, die einzige Partei, die am Euro
hängt, liegt derzeit in den Umfragen nur noch an dritter Stelle. An erster
Stelle liegt Silvio Berlusconis Forza Italia. Berlusconi will unverzinsliche
Staatspapiere einführen, mithilfe derer die Käufer dieser Papiere
ausstehende Rechnungen, die sie beim Staat haben, bezahlen könnten. Das wäre
dann eine Parallelwährung.
«Die neue Koalition verwechselt Politik mit dem Schreiben eines
Wunschzettels.»
Und wozu würde das führen?
Es wäre eine Sicherungsstrategie, um aus dem Euro aussteigen zu können. Im
Moment läuft die Wirtschaft in Europa ja recht gut, weil die Staaten wegen
des Aufkaufs von Staats­anleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) die
Möglichkeit bekom­men haben, sich ganz billig zu verschulden. Die haben also
wieder Geld. Der Fiskalpakt von 2012, wonach die Schuldenquote jedes Jahr
reduziert werden soll, wurde beiseitegeschoben. Derzeit erleben wir einen
keynesianischen Boom. Nun befinden wir uns in der Phase, in der man die
Drogen nimmt und high ist. Da sind natürlich alle Sorgen weit weg.
Und irgendwann folgt zwangsläufig der grosse Kater?
Auf Dauer wird das sicher nicht funktionieren. Die Ausweitung der Geldbasis
durch die EZB geht einher mit einer grossen Vergemeinschaftung der Schulden;
Deutschlands Forderungen im Rahmen des europäischen Überweisungssystems
Target belie­fen sich Ende letzten Jahres bereits auf 907 Milliarden Euro.
Das ist die ­Forderung, die in den Büchern der Bundesbank steht, zuletzt
entstanden durch die Rückkäufe südeuropäischer Wertpapiere im Rest der Welt.
Wie muss man sich diesen Schuldenkreislauf vorstellen?
Nehmen wir ein Beispiel: Die spanische Notenbank kauft spanische
Staatspapiere von einem Investor in China zurück, und weil das den Euro
abwertet, kauft der dafür in Deutschland Industriewerte, sagen wir eine
mittelständischen Firma. Damit der Verkäufer diese Firma herausgibt, muss
die Bundesbank neues Geld machen und ihm geben. Das ist eine Forderung gegen
die Bundesbank und steht auf der rechten Seite ihrer Bilanz. Dafür erhält
die Bundesbank eine Ausgleichsforderung gegen das Eurosystem und das
wiederum gegen die spanische Notenbank. Für den spanischen Staat mitsamt
seiner Notenbank ist das ein gutes Geschäft, denn er tauscht eine
verbriefte, mit einem Zins ausgestattete Schuld bei einem privaten
chinesischen Investor gegen eine unverzinsliche Buchschuld beim Eurosystem
und indirekt bei der Bundesbank ein, welche die Bundesbank niemals fällig
stellen kann. Für die Bundesbank ist die entsprechende Forderung wertlos,
doch die mittelständische Firma ist nun weg. Der Verkäufer der Firma hat
eine ungedeckte Forderung gegen die Bundesbank und damit gegen die deutschen
Steuerzahler.
Was in der Eurozone passiert, beschrei­ben Sie als Vergemeinschaftung der
Schulden. Macrons Vorschläge wären also nur noch die Institutionalisierung
eines ohnehin laufenden Prozesses.
Genau. Die Ungleichgewichte, die bereits entstanden sind, sind so gross,
dass die Politik daraus nun echte, dauerhafte Transfers machen will. Es fing
an mit Garantien für private Kreditgeber. Dann floss sehr viel Geld in den
Süden, das nicht zurückbezahlt werden konnte; dann kamen verschiedene
öffentliche Kreditmechanismen, um private Investoren wieder freizukaufen.
Und jetzt, am Ende, heisst es, es sei sowieso alles zu spät, an offenen
Transfers führe kein Weg mehr vorbei. Die Gläubiger geben den Schuldnern
Geld, damit die Schuldner in der Lage sind, ihre Schulden zu bedienen.
Damit die Währungsunion funktionieren könne, brauche es eine politische
Union, wird gern argumentiert. Heisst das, ­entweder werden Macrons Ideen
umge­setzt oder der Euro ist nicht zu retten?
Macron will ja gar keine politische Union, er will eine Fiskalunion.
Er will jedenfalls eine sehr viel weitergehende Integration.
Ja, aber das ist eben der Denkfehler, den viele machen: finanzielle
Integration mit einer politischen Union gleichzusetzen. Letztere würde die
Schaffung einer gemeinsamen Armee bedeuten. Davon wollen die Franzosen
nichts wissen. Nein, nein, es geht nur ums Geld. Um die Natur des Problems
klarzumachen, könnte ich Ihnen einen Witz erzählen. Ich weiss nicht, ob Sie
das drucken wollen.
Die Frage dürfte eher sein, ob Sie es autorisieren werden.
Macron wirkt ja offensichtlich auf ältere Damen attraktiv. Die Wahrheit ist,
dass Frau Merkel in ihn verliebt ist. Macron liebt aber nicht Frau Merkel,
sondern nur ihr Geld.
Eine klassische Konstellation...
Die beiden gehen eine Verlobung ein, Frau Merkel hofft auf die Heirat, Herr
Macron auf das Geld. Also schlägt er vor, schon einmal eine
Gütergemeinschaft einzuführen, bevor der Heirats­vertrag unterschrieben
wird. Das ist die Natur des europäischen Problems: Frau Merkel
unterschreibt, aber genau deshalb wird sie nie vor den Traualtar treten.
Um aber auf meine ursprüngliche Frage zurückzukommen: Ist die
institutionelle Vertiefung der Eurozone nicht zwingend notwendig, wenn man
den Euro be­wahren will?
In diesem Gedanken liegt eine gewisse Logik. Ich würde aber einen anderen
Kurs fahren, nämlich Selbsthaftung einführen, um den Preis, Staatskonkurse
hinzunehmen. Länder, die im Euro nicht mehr zurechtkommen, müssten dann
austreten. Derzeit wird der Euro, der ja nur ein Instrument sein sollte, um
Frieden und Prosperität in Europa zu befördern, selbst zum Ziel zu erklärt.
Macrons Pläne, so warnen Sie, würden zu einem Europa der zwei
Geschwindigkeiten führen: da die Eurozone, dort der Rest. Aber könnte nicht
gerade eine EU mit unterschiedlichen Integra­tions­graden für Länder wie
Polen oder Grossbritannien, die auf ihrer Unabhängigkeit beharren, eine
Lösung sein?
Ich kann mir schon Felder vorstellen, wo ein Europa der zwei
Geschwindigkeiten nicht so schlimm wäre. Doch speziell die Eurozone zu mehr
Staatlichkeit zu verdichten, halte ich für gefährlich, denn das liefe
letztlich darauf hinaus, den mitteleuro­päischen Kultur- und Wirtschaftsraum
zu spalten. Die Trennlinie läge im Osten und Norden Deutschlands: Polen,
Tschechien und Ungarn wären nicht dabei, Schweden und Dänemark auch nicht.
Doch genau diesen Ländern stehen wir kulturell und wirtschaftlich nahe.
Spannungen mit den Osteuropäern könnten weiter zunehmen: Schon jetzt wird ja
in Brüssel der Versuch unternommen, Entwicklungen in Osteuropa, die einem
nicht gefallen, zu grossen ethischen Problemen zu stilisieren.
Als junger Mann, so haben Sie einmal gesagt, seien Sie ein Dummkopf gewesen,
denn Sie hätten den Euro vehement befürwortet. Anders als
Kohlwerden Sie auch damals kaum rein politisch argumentiert haben. Was
sprach aus Sicht eines Ökonomen für den Euro?
Mein Irrtum war schon auch ein politischer: Ich glaubte, die europäische
Integration könnte ein integratives Instrument wie den Euro gut gebrau­chen.
In meiner Naivität glaubte ich, der Maastrichter Vertrag würde eingehalten,
vor allem die No-Bailout-Klausel sowie das Verbot einer Monetisierung von
Staatsschulden. Dann sah ich, dass die Regeln anhand der Machtverhältnisse
gebrochen wurden. Bei der Griechenlandrettung 2010 hat die damalige
französische Finanzministerin Christine Lagarde ja selbst gesagt, sie und
ihre Kollegen hätten gewusst, dass sie den Maastrichter Vertrag brechen,
aber sie hätten den Euro retten müssen.
Sie sehen sich selbst als überzeugten Europäer, sind aber auch
EU-Kritiker...
Nein! Ich bin im Grundsatz kein ­EU-Kritiker! Die EU ist eine segensreiche
Einrichtung, die Prosperität und Frieden geschaffen hat, aber der Euro
nicht, das darf man nicht miteinander verwechseln.
Aber Sie wollen doch ein anderes Europa. Wenn Sie entscheiden könnten, wie
sähe Ihr grosser Reformplan aus?
Ich würde die Schweiz und Amerika zum Vorbild nehmen und den Staaten die
Möglichkeit geben, in Konkurs zu gehen und damit einen Bail-out zu
verhindern. Wenn ein Kanton in der Schweiz pleitegeht, hilft weder der
Bundesrat noch die Nationalbank. Wenn private Investoren einer
Gebietskörperschaft Geld leihen, können sie nicht erwarten, dass ein anderer
dafür einsteht. In Amerika ist es ähnlich: Als sich Kalifornien am Rand der
Pleite befand, kam kein Geld aus Washington. Nur so lässt sich
sicherstellen, dass ein Staat sich nicht im Übermass verschulden kann.
Sie sind hier in London, um vor dem Brexit zu warnen. Wie würde die EU ohne
Grossbritannien aussehen?
Aus deutscher Sicht sicher wenig erfreulich: Deutschland brauchte die
Briten, denn mit deren Hilfe gelang es, die EU nach aussen hin
offenzuhalten, wovon die deutsche Industrie profitierte. Derzeit leben noch
39 Prozent der Bevölkerung der EU in den nördlichen, freihandelsorientierten
Ländern und 38 Prozent in den mediterranen. Damit haben sowohl der Norden
als auch der Süden eine Sperrminorität. Nach dem Brexit werden nur noch 30
Prozent im Norden leben und 43 Prozent im Süden.
«Angela Merkel ist in Herrn Macron verliebt. Er liebt aber nicht sie,
sondern nur ihr Geld.»
Entscheidend für das Ja der Briten zum Brexit war nicht zuletzt die
Personenfreizügigkeit. Hätte die EU an dieser Stelle nachgeben sollen?
Ich bedaure sehr, dass die Briten die Personenfreizügigkeit einschränken
wollen. Aber mein Punkt ist: Wenn Grossbritannien nun einmal deswegen
austritt, sollte man nicht auch noch den Freihandel einschränken.
Freier Handel und freier Personenverkehr seien aneinandergebunden, wird in
Brüssel gern gesagt.
Ja, aber dieser Vorwurf der Rosinenpickerei ist falsch. Michel Barnier, der
Beauftragte der EU-Kommission für die Austrittsverhandlungen, behaup­tet,
wenn die Briten den gemeinsamen Markt verliessen, müssten sie auch auf
Freihandel und freien Kapitalverkehr verzichten. Ich sehe es anders: Gibt es
keine Freizügigkeit für Menschen mehr, sollte man Freihandel erst recht
erlauben: Wenn meine rechte Hand gebrochen ist, binde ich ja auch nicht
meine linke am Körper an, um Symmetrie herzustellen, schliesslich brauche
ich sie nun umso mehr, um die andere zu ersetzen.
Nur wenige Ökonomen äussern sich derart pointiert wie Sie. Haben Sie jemals
erwogen, in die Politik zu gehen?
Vielleicht als Jugendlicher. Mit 18 war ich in der SPD. Mit 19 trat ich
wieder aus. 1967, als ich begann, in Münster zu studieren, war ich schon
nicht mehr dabei.
Und warum nicht?
Weil die Partei mir zu hausbacken vorkam. Vorher war ich bei den Falken
gewesen, dem sozialistischen Jugendverband, da war es ganz natürlich, dass
ich später zur SPD ging. Dort gefiel es mir aber nicht so. Nicht, dass ich
etwas gegen die SPD gehabt hätte, aber ich war im Ortsverband einfach nicht
mehr da. In Münster trat ich dem Sozialdemokratischen Hochschulbund bei. Das
war 1967. 1970 oder 1971 nannten die sich dann Sozialistischer
Hochschulbund, nachdem die SPD ihnen kein Geld mehr gab. Da trat ich auch
dort wieder aus.
In Rankings werden Sie immer wieder als einer der einflussreichsten
deutschen Ökonomen genannt, aber wenn ich mir die deutsche Politik anschaue,
läuft das meiste so, wie Sie es nicht wollen. Machen Sie trotzdem oder
gerade deswegen weiter?
Gerade deswegen! Politiker entscheiden nach den Spielregeln des politischen
Geschäfts. Sie wollen Wahlen gewinnen, Rivalen austricksen und in den Medien
gut aussehen. Ich als Volkswirt versuche dagegen, meine Empfehlungen so zu
geben, wie das Volk es vermutlich wollen würde, wenn man es aufklären und
dann befragen würde. Ich spreche deswegen ja auch das Volk selbst an und
nicht die Politiker. (Basler Zeitung)
Erstellt: 10.02.2018, 08:26 Uhr
Offiziell befindet sich Hans-Werner Sinn, 69, bereits seit zwei Jahren im
Ruhestand: 2016 gab der deutsche Ökonom die Leitung des Münchner Instituts
für Wirtschaftsforschung ab. Doch zumindest nach aussen hin tut er seither,
was er auch davor schon getan hat: Er gibt Interviews, hält Vorträge und
schreibt Gastbeiträge - alles mit dem Ziel, seine Landsleute von den
Vorzügen der Marktwirtschaft zu ­überzeugen. Nach London ist Sinn gekommen,
um vor den Gefahren des Brexit zu warnen. Dieser, so glaubt er, werde
Deutschland und Europa mindestens so sehr schaden wie Grossbritannien. Eine
Autobiografie hat er unterdessen auch noch geschrieben. Sie erscheint am 21.
Februar. hjm
Hans-Werner Sinn: «Auf der Suche nach der Wahrheit». Herder-Verlag, Freiburg
i. Br. 2018, 656 Seiten, ca. Fr. 35.-
Basler Zeitung
«Deutschland ist zu gross für Europa»
Um zu überleben, muss die Eurozone zu einem Bundesstaat werden, sagt der
irische Historiker Brendan Simms
«Es gibt keinen Grund für die Schweiz, ihre Souveränität aufzugeben»:
Historiker Brendan Simms
«Es gibt keinen Grund für die Schweiz, ihre Souveränität aufzugeben»:
Historiker Brendan Simms
Hansjörg Müller Cambridge 17.07.2015
Herr Simms, Sie vertreten die These, dass sich grosse historische Zäsuren
immer infolge von Krisen ereignen. Entscheidet sich in der Eurokrise Europas
Schicksal?
Historisch gesehen bringen Krisen immer die Möglichkeit einer Entscheidung
mit sich, doch muss dies nicht zwangsläufig so eintreten. Die Entstehung des
amerikanischen Bundesstaats Ende des 18. Jahrhunderts und die Vereinigung
von England und Schottland 1707 waren beide Antworten auf Krisen. Andere
Krisen führten hingegen zu einem Zusammenbruch des Staates. Das Heilige
Römische Reich etwa befand sich über Jahrhunderte in einer Dauerkrise, ohne
dass es zu Reformen kam, weswegen es 1806 auch unterging. Ähnlich verlief es
in Polen im 17. und 18. Jahrhundert, bevor das Land von seinen Nachbarn
aufgeteilt wurde. Die Griechenlandkrise könnte also zu einer historischen
Lösung führen, sie könnte aber auch den Anfang vom Ende des europäischen
Projekts einleiten.
Welcher Ausgang ist wahrscheinlicher?
Vielleicht muss es schlimmer werden, bevor es besser wird. Aber es gibt nur
eine Lösung: eine vollständige politische Union der Eurozone. Alle
Zwischenlösungen funktionieren nicht, das sehen wir ja gerade. Als Optimist
glaube ich, dass die Vereinigten Staaten von Europa entstehen werden.
Und wenn nicht?
Dann wird uns Wladimir Putin so lange drangsalieren, bis die EU aus
aussenpolitischen Gründen auseinanderbricht, oder wir werden einen Rückfall
in nationale Währungen erleben, einschliesslich einer Wiedereinführung der
Deutschen Mark. Der europäische Konsens, wie er seit Anfang der
Fünfzigerjahre besteht, nämlich dass Deutschland in ein europäisches Ganzes
eingebettet werden muss, würde sich dann auflösen.
Sie glauben also, wir haben die Wahl zwischen dem europäischen Bundesstaat
und dem Chaos?
Das ist zugespitzt formuliert, aber im Grunde richtig. Wir brauchen - wie in
den USA - ein Repräsentantenhaus, in dem wir proportional vertreten sind und
einen Senat, der unsere regionalen Identitäten widerspiegelt.
Würde man die europäischen Völker über eine solche Union nach amerikanischem
Vorbild abstimmen lassen, würde diese doch überall abgelehnt werden, selbst
in Luxemburg.
Nicht unbedingt. Wenn klar wäre, was die Alternative ist, nämlich der
Zusammenbruch des europäischen Projekts, würde sich eine Mehrheit der Bürger
der Eurozone für eine solche Union aussprechen. Durch den Beitritt zur
Währungsunion haben die meisten EU-Länder ihre nationale Souveränität ja
bereits aufgegeben. Manche von ihnen sind auch deshalb der EU und der
Eurozone beigetreten, weil ihr nationales politisches System nicht mehr
funktioniert hat. Für sie war es eine Flucht aus Kleinstaaterei, Korruption
und Ineffizienz. Diese Länder wollen partout nicht dorthin zurück. Auch in
Griechenland würde sich kaum eine Mehrheit für eine Rückkehr zur Drachme
aussprechen.
Grossbritannien sehen Sie nicht als Teil einer vertieften Union.
Ich bin Ire, also steht es mir nicht zu, den Briten Ratschläge zu erteilen,
auch wenn ich nun seit 20 Jahren glücklich in Grossbritannien lebe. Wenn das
Vereinigte Königreich einem solchen Verbund beitreten würde, wäre das sehr
gut für diesen Verbund und ich würde das begrüssen. Es ist aber nun einmal
so, dass die Briten daran kein Interesse haben. Vor allem haben sie dies
auch gar nicht nötig: Europa ist die Lösung für ein Problem, das
Grossbritannien ganz im Gegensatz zu den Ländern des Kontinents nie gehabt
hat.
Was macht das Vereinigte Königreich zum Sonderfall?
Vor allem die Tatsache, dass Gross­britannien seit Hunderten von Jahren
keine militärische Niederlage erlitten hat. Blicken wir auf
Kontinental­europa, sind dort fast alle Staaten mit Ausnahme der Schweiz in
verschiedenen Kriegen besiegt worden, sie wurden besetzt, waren Täter oder
Opfer. Daher setzte sich nach dem Zweiten Weltkrieg berechtigterweise die
An­sicht durch, dass es mit der nationalen Politik so nicht weitergehen
konnte. Das Ver­einigte Königreich hingegen hat all diese Prüfungen
siegreich bestanden.
Für Grossbritannien schlagen Sie einen Sonderstatus innerhalb Europas vor.
Zwischen dem Eurozonen-Staat, den ich will, und dem Vereinigten Königreich
sollten enge, vertraglich fixierte Beziehungen bestehen.
Das liefe wohl darauf hinaus, dass Grossbritannien Teil des gemeinsamen
Marktes bliebe, politisch aber autonom entscheiden könnte. Käme da auf dem
Kontinent nicht unweigerlich der Vorwurf der Rosinenpickenei auf? Ein Land
wie Polen, in dem es starke euroskeptische Strömungen gibt, könnte für sich
ähnliche Privilegien fordern.
Das glaube ich nicht. Polen ist ja ein sehr gutes Beispiel für das, was ich
meine: Ein Land, das mehrmals besetzt und geteilt wurde, ein Opfer der
europäischen Geschichte. Deswegen sind die Polen besonders erpicht darauf,
Teil der EU zu sein und den Euro anzunehmen, obwohl Letzteres wirtschaftlich
nicht einmal unbedingt sinnvoll ist. Polen braucht Europa gegen Russland.
Die Briten brauchen Europa nicht. Eher schon braucht Europa Grossbritannien.
Deswegen glaube ich auch, dass ein Deal möglich ist: Im Rahmen des
gemeinsamen Markts, den man dann konföderal verwalten müsste, könnte sich
Grossbritannien mehr herausnehmen als ihm eigentlich zustehen würde, im
Gegenzug würde es, wie es das ja jetzt schon tut, im Rahmen der Nato
sicherheitspolitisch mehr einzahlen als es hinsichtlich seiner Grösse und
Wirtschaftskraft müsste.
Sicherheitspolitische Fragen werden in der derzeitigen Diskussion eher
nachlässig behandelt. Besteht die Gefahr, dass sich Griechenland dem Westen
entfremdet und Russland zuwendet?
Durchaus. Griechenland hat sich seit 1945 geopolitisch relativ rational
verhalten, eben, weil Bündniszwänge bestanden. Denken Sie an Bosnien und
Kosovo: Die Sympathien des griechischen Volks lagen aufseiten der Serben,
der Völkermord an Bosniaken und Albanern wurde geleugnet. Doch durch seine
Mitgliedschaft in EU und Nato wurde Griechenland eingebettet. Würde das Land
nun aus dem Euro austreten, könnte Athen künftig aussenpolitisch
querschiessen. Es gibt also gute Gründe, Griechenland dabei zu behalten,
aber wir brauchen eine Lösung, die es dem Land nicht mehr erlaubt, neue
Schulden anzuhäufen, für die dann andere geradestehen müssen. Dafür muss die
Souveränität Griechenlands, aber auch die aller anderen Mitgliedsstaaten der
Eurozone, vollständig aufgehoben werden.
Die vollständige politische Union, die Sie vorschlagen, würde weitere enorme
Geldtransfers von Nord nach Süd erfordern. Dafür dürften sich in Deutschland
und anderen Ländern Nordeuropas kaum Mehrheiten finden.
Solche Transfers gibt es ja jetzt schon...
...und der Unmut darüber ist ja auch jetzt schon sehr gross.
Aber er ist auch grösser als er sein müsste. Heute werden diese Zahlungen ja
als Transfers von einem Land in ein anderes verstanden. Wir bräuchten aber
ein System, das von der Zentrale zu den einzelnen Bedürftigen verläuft.
Sozialversicherungssysteme könnten unter Umständen von der Union übernommen
werden. Auch in den USA gibt es ja finanzielle Transfers, beispielsweise von
New York nach Arkansas, doch diese werden nicht als Zahlungen eines
Bundesstaats an einen anderen verstanden, sondern als solche der Union an
die Bürger. Eine Union, die auch die Sicherung der Steuermoral durch eine
Bundesbehörde mit sich brächte, würde in der Bevölkerung viel besser
ankommen und den Menschen an der Peripherie Europas ermöglichen, ihre
Potenziale zu entwickeln. Es ist ja nicht so, dass die Griechen faul wären.
Aber sie haben einen schwachen Staat und können dies nur mit unserer Hilfe
überwinden.
Aber die Unterschiede zwischen den Niederlanden und Griechenland sind doch
viel grösser als zwischen Arkansas und New York. Und ein gemeinsamer,
demokratischer Staat erfordert ja auch eine gemeinsame Öffentlichkeit.
Eine solche gibt es ja mehr und mehr. Gerade durch die Krise wird den
Europäern bewusst, wie sehr sie miteinander verwoben sind. Und was den
Vergleich mit Amerika betrifft: John Adams und Alexander Hamilton, zwei
Gründerväter der USA, haben ja darauf hingewiesen, wie unterschiedlich und
zerstritten die Amerikaner waren: Die einen interessierten sich für Handel,
die anderen für Landwirtschaft; der Norden fürchtete die Briten, der Süden
die Spanier; die einen kämpften gegen Piraten, die anderen gegen Indianer;
die einen hielten Sklaven, die anderen nicht. Hamilton und Adams wussten,
dass die Amerikaner, sollten sie keine politische Union eingehen, sich
gegenseitig bekriegen und zur Beute auswärtiger Mächte werden würden.
Garant für den inneren Frieden war die Union aber auch nicht: Nicht einmal
100 Jahre nach ihrer Gründung entluden sich die Spannungen zwischen Nord und
Süd in einem brutalen Bürgerkrieg.
Ausschliessen kann man das auch in Europa nicht. Ich glaube aber, dass es
diese Bürgerkriege in Europa bereits gegeben hat. Aus historischer
Perspektive sind wir Europäer uns ja gewohnt, nicht miteinander auszukommen.
Aus diesem Grund hoffe ich, dass wir das, was die Amerikaner 1861 erlebt
haben, schon hinter uns gebracht haben.
Zentral für die Zukunft Europas ist die Rolle Deutschlands: Ein schwaches
Deutschland, so schreiben Sie, wäre eine Gefahr für den Kontinent, ein allzu
starkes genauso. Kann Deutschland es überhaupt richtig machen?
Strukturell, demografisch und wirtschaftlich ist Deutschland zu gross für
Europa - sowohl, um allein gelassen zu werden als auch in einem konföderalen
System, wie wir es jetzt haben. Das jetzige System funktioniert nicht mehr:
Die relative Grösse Deutschlands wird potenziert, wodurch das Land in Europa
sogar noch stärker dominiert als es dies hinsichtlich ­seiner
Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft ohnehin tun würde. Es ist, als würden
die USA als Konferenz von den 50 Gouverneuren geführt, und ein Staat wäre so
gross wie Texas, Kalifornien und New York zusammen. Das kann nicht
funktionieren.
Frankreich wiederum, so kommt es mir manchmal vor, betrachtet die EU vor
allem als Vehikel eigener Interessen.
Die Franzosen haben wie alle Mitglieder der Eurozone bereits ein sehr
grosses Stück Souveränität aufge­geben. Das haben sie nur getan, um
Deutschland einzubinden. Nun denken sie, man könne eine europäische Lösung
für Deutschland haben, aber eine französische für Frankreich. Das wird nicht
funktionieren, denn Frankreich ist nicht das Vereinigte Königreich, sondern
ein Staat, der 1940 militärisch zugrunde ging und mit einem entsprechenden
Trauma 1945 wieder aufstand.
Aussenpolitisch scheint Europa kaum handlungsfähig zu sein. Die Ukraine hat
man im Stich gelassen.
Vor allem verstanden wir nicht, welche Möglichkeiten die Ukraine uns bot. Es
war das erste Mal, dass Menschen mit europäischen Fahnen auf die Strasse
gingen und bereit waren, für Europa zu sterben. Für Europa stellt die
Ukraine auch eine Pufferzone dar, wenn auch wider Willen. Es wäre daher in
unserem wohlverstandenen Eigeninteresse, die Ukraine in die EU aufzunehmen.
Die Debatte in Deutschland deutet kaum auf eine solche Lösung hin. Dort
scheint das Verständnis für den Aggressor gelegentlich grösser zu sein als
das für den Angegriffenen.
In Deutschland läuft alles sehr langsam. Doch in den letzten anderthalb
Jahren hat sich sehr viel getan. Als ich vor zwei Jahren in einem
«Spiegel»-Interview vor Russland warnte, sagten viele, das sei doch ein
Hirngespinst. Dies höre ich nun nicht mehr. Seit dem März 2014, als Russland
die Krim annektierte, hat sich sowohl in der deutschen Öffentlichkeit als
auch in der Politik einiges geändert: Putin hat sehr viel Sympathie
verspielt. Es gibt jetzt ein viel grösseres Bewusstsein dafür, dass sowohl
Deutschland als auch ganz Europa aufrüsten müssen. Putin-Sympathisanten sind
mittlerweile auch in Deutschland zu einer Minderheit geworden, wenn auch zu
einer noch immer relativ starken.
Hat der Sonderfall Schweiz eine Zukunft in Ihrem Europa?
Ja, durchaus. Es gibt keinen Grund für die Schweiz, ihre Souveränität
aufzugeben, weder aus militärischen noch aus wirtschaftlichen Gründen. Für
die Eurozone ist die Schweiz nicht besonders wichtig, auch wenn ich sie
natürlich noch so gerne mit dabei hätte. Zwischen der Schweiz und
Grossbritannien gibt es ja Ähnlichkeiten: Beide haben aus historischen
Gründen eine gewisse Robustheit. In der Schweiz fand man Mitte des 19.
Jahrhunderts einen tragfähigen inneren Konsens, ausserdem erwies man sich
als fähig, äussere Bedrohungen abzuschrecken.
Sie spielen auf General Henri Guisans Réduit-Strategie während des Zweiten
Weltkriegs an.
Guisan hat klargemacht, dass die Schweiz sich wehren würde, er hatte ein
schlüssiges Konzept für einen langen, hinhaltenden Widerstand. Hätten wir
heute mehr General Guisans in Europa, es wäre besser um unseren Kontinent
bestellt.
Er hatte auch Glück, dass sein Konzept nie auf die Probe gestellt wurde.
Das mag sein, doch wer den Frieden will, sollte sich auf den Krieg
vorbereiten. Wenn die Abschreckungs­strategie funktioniert, braucht man sein
Versprechen nicht einzulösen, das hat sich ja auch im Kalten Krieg gezeigt.
Ich bin sehr für Soldaten, die nicht kämpfen müssen, aber sie müssen kämpfen
können.
Taugt die Schweiz denn als Vorbild für Europa?
Die Schweiz ist eine Lösung für die Schweiz, aber sie ist neutral und daher
kein Exporteur von Werten. Die Eurozone, Grossbritannien oder die USA sind
zu gross, als dass ihnen diese Möglichkeit zu Gebote stehen würde. (Basler
Zeitung)
Erstellt: 16.07.2015, 12:47 Uhr
So wie Brendan Simms stellt man sich einen angelsächsischen Professor vor:
Selbst an einem schwülwarmen Julitag trägt der 47-jährige
Cambridge-Historiker ein Tweed-Jacket; seine Studierstube wirkt ebenso
behaglich wie chaotisch. Wer hier eintritt, muss aufpassen, dass er seinen
Fuss nicht auf eine der zahlreichen Seminararbeiten setzt, die am Boden
liegend der Korrektur harren. Schwerpunktmässig beschäftigt sich Simms mit
der Geschichte der inter­nationalen Beziehungen. Im deutschsprachigen Raum
machte ihn vor allem sein Werk «Kampf um Vorherrschaft» (2014) bekannt, in
dem er darlegt, wie Deutschland von 1453 bis in die jüngste Zeit im Zentrum
nahezu aller bedeutenden Konflikte in Europa stand. hjm